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§ 1. Geltung der Bedingungen
(1) Verkauf, Lieferung und sonstige Leistungen des Verwenders erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Mit der Erteilung eines Auftrags erkennt der Besteller diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Erfüllungsort für beide Seiten ist D-56864 Bad Bertrich.

§ 2. Vertragsabschluß
(1) In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
(2) An inividuell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden.
(3) Der Besteller ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden.
(4) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
(5) Proben und Muster gelten, soweit nicht anders vereinbart, als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung und Farbe.                                                                                                           (6) Bestellte Muster werden gegen 25% Rücknahmekosten bzw. Wiedereinlagerungsgebühr zurückgenommen, ausser bei Sondervereinbarungen.
(7) Bei Minderjährigen benötigen wir für die Bestellung die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten.

§ 3. Preise, Produktänderungen

(1) Die auf unseren Internetseiten abgebildeten Preise sind Brutto-Preise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ausgearbeitete Angebote beinhalten Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Verwender behält sich unwesentliche Produktänderungen vor (z.B. bezüglich des verwendeten Materials oder der Ausführung), ohne daß dem Besteller daraus irgendwelche Ansprüche erwachsen, solange die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.

§ 4 Lieferfristen
Liefertermine und -zeiten gelten grundsätzlich nur als annähernd vereinbart, sofern nicht ein Fix-Termin schriftlich vereinbart wurde. Ist der Verwender mit der Lieferung im Verzug, so hat der Besteller schriftlich eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu gewähren. Nach dieser Nachfrist ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 5 Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die, den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung den Herrschaftsbereich des Verwenders verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, so geht die Gefahr ab Anzeige der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 6 Gewährleistung
(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, hat der Kunde dem Verwender Gelegenheit zu geben, nach Wahl des Verwenders und unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden zunächst nachzubessern oder nachzuliefern.
(2) Dem Verwender ist bezüglich der Nachbesserung sowie der Ersatzlieferung eine angemessene Frist von mindestens zwei, jedoch nicht mehr als vier Wochen einzuräumen.
(3) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(4) Der Verwender steht dem Kunden nach bestem Wissen und Gewissen zur Erteilung von Auskunft und Rat über die Verwendung seiner Erzeugnisse zur Verfügung. Er haftet hierfür jedoch nur nach Maßgabe des nachfolgenen Paragraphen, wenn für die Auskunft ein besonderes Entgelt vereinbart wurde.

§ 7 Haftungsbegrenzung
Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verwender als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Gleiches gilt für Schäden, die bei Montagearbeiten an einem Gebäude, Fahrzeug oder anderen Objekten an diesen auftreten und deren Verursachung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verwender aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verwender das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum des Verwenders hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verwender berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verwender liegt - soweit nicht das Verbrauchkreditgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Zahlung
(1) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Zinsen und Kosten entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(2) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde einen Zinssatz von 10% p.A. zu zahlen.
(3) Arten der Bezahlung: Der vereinbarte Preis ist bei Ablieferung der Arbeit zur Zahlung fällig. Warenversand erfolgt entweder per Nachnahme, gegen Vorkasse oder sonstigen Vereinbarungen.

§10 Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§11 Urheberschutz
Angebote, Entwürfe und zur Ausführung gelangte Werke zu Werbeanlagen, Slogans, Logos, Namen und Firmen viagra sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Zustimmung des Verwenders nicht vervielfältigt, verarbeiten an Dritte weitergegeben oder über den vertraglich festgesetzten Umfang hinaus genutzt werden. Verstöße gegen den Urheberschutz werden straf- und zivilrechtlich verfolgt. Im Falle der Urheberrechtsverletzung kann der Verwender 60% des vereinbarten Entgelts ohne Nachweis als Entschädigung fordern. Dem Kunden bleibt unbenommen, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen.

§12
Sollte einer der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt eine dieser möglichst nahekommende wirksame Klausel.


Datenschutz:

Alle für die Bearbeitung der Bestellungen und Anfragen eingehenden Daten werden in unserem System abgespeichert. Wir versichern, dass diese nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Besteller willigt mit seiner Bestellung ein, dass Druckmotive als Beispielbilder auf unserer Webseite (www.shirt-club.de) abgebildet werden. Die E-mail Adresse und personenbezogene Daten des Bestellers wird von uns an keine Dritten weitergegeben.

Wiederrufsrecht

Ware, die nicht individuell nach Wunsch des Bestellers bedruckt wurde, d.h. nur unbedruckte Ware, kann vom Besteller ohne Angabe eines Grundes innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung zurückgesendet werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Ware in unbenutztem Zustand ist. Die anfallenden Portokosten hierfür trägt in jedem Fall der Besteller. Bitte keine unfreien Pakete oder Päckchen an uns senden, da diese nur ein überhöhtes Strafporto nach sich ziehen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware.

Die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen:

Heinzelmann Werbetechnik
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Kurfürstenstr. 78a
56864 Bad Bertrich

Für den Fall eines berechtigten Widerrufs erstatten wir den Kaufpreis, soweit dieser bereits entrichtet wurde, innerhalb von 30 Tagen zurück.

 
 
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